Gut ist das auf alle Fälle, gar keine Frage.
Aber hier im Forum sind ja auch [move]
[font=Verdana]Verschwörungstheoretiker[/font] [/move]unterwegs. Also kaum eine Thematik für ein Forum wie dieses - finde ich jedenfalls.
Natürlich kann man jetzt weit ausholen und behaupten, das man absichtlich den Menschen aus dem Arbeitsprozess heraushält, dadurch natürlich nur noch maschinell erstellt und produziert wird. Im weiteren ist es so, das dann nur wenige in Arbeit sind, Geld verdienen und es auch ausgeben können - doch wird dieses wenige Geld auf dem Markt nicht ausreichen, um alle erzeugten Produkte verkaufen zu können.
Ergo, es werden wieder Leute ohne Arbeit dastehen und es wird weniger produziert, aber auch noch weniger verkauft.
Die Spirale läuft abwärts - Punkt!
Dann hat man sich Hartz IV und andere Sauereien einfallen lassen, um den aus dem Raster gefallenen Menschen noch mehr ins Essen zu spucken - das jetzt noch dürftiger ausfallen wird
Man hat merkwürdigerweise plötzlich die seltsamsten Pflichten, wie z.B. die Arbeitslosmeldung, die Wochen vor der Arbeitslosigkeit erfolgen muß, um keine Sperre zu bekommen.
Woher soll denn der Arbeitnehmer wissen, wann er Arbeitslos wird,denn wenn er vorher davon erfährt, geht dieser Mensch auf Suche nach einer neuen Arbeitsstelle - sofern es denn überhaupt Arbeit gibt.
Die Spirale läuft immer noch abwärts, nur bedeutend schneller...
Nun kommt es darauf an, was weiter passiert - ob man nicht zu alt ist, den falschen Beruf hat oder sonstige Mängel aufweist, was als Arbeitsloser sicher passiert. Dann bekommt man Arbeitslosengeld I ( obwohl man doch nicht arbeitslos sondern arbeitsuchend ist...seltsam) und dann- egal wie lange man vorher im Leben schon gearbeitet hat, nach einem Jahr Hartz IV.
Und die Spirale dreht sich immer schneller - nach unten!
Jetzt ist guter Rat teuer, denn die ARGE hat keine Arbeit - woher denn auch?!
Nun wird es interessant, denn man rutscht langsam aber bedächtig an den Außenrand der Gesellschaft, denn immerhin ist mal als Hartz IV Empfänger eine faule Sau- so jedenfalls die Meinung vieler Mitmenschen, die sich glücklich schätzen dürfen, niemals ohne Arbeit gewesen zu sein.
Und dann wird man noch von den Behörden wie ein Schwerstverbrecher behandelt, denn es wäre wünschenswert, wenn man denen so aufs Fell rückt, die in Millionenhöhe Steuern hinterziehen.
Und hiermit wird dokumentiert, das man nicht für, sondern gegen den Bürger entscheidet. Der Bürger aber ist der Auftraggeber der Politiker und der Auftraggeber der Behörden!
1. Der Empfänger von Leistungen nach dem SGB II ist grundsätzlich verpflichtet, dem Grundsicherungsträger (ARGE) auf Verlangen Kontoauszüge, eine Kontenübersicht und die Lohnsteuerkarte vorzulegen (§ 60 I Nr. 3 SGB I). Hiernach hat, wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen.
2. Die Vorlagepflichten werden durch § 65 SGB I nicht eingeschränkt. Die ARGE kann nicht nur im Rahmen eines (Erst-) Antrags die Vorlage von Kontoauszügen usw. fordern, sondern auch bei Stellung eines Folgeantrags. Die Vorlagepflicht besteht nicht nur, wenn der Verdacht besteht, dass unrichtige Angaben gemacht wurden.
3. Hinsichtlich der zeitlichen Erstreckung war die Vorlage von Kontoauszügen jedenfalls der letzten drei Monate nicht unverhältnismäßig.
4. Im Einzelfall kann allerdings zweifelhaft sein, ob die Erhebung besonderer Arten personenbezogener Daten für die Erfüllung der Aufgaben des Grundsicherungsträgers erforderlich ist. Das betrifft z. B. Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit oder Sexualleben.
5. Diese Einschränkung betrifft aber nur die Ausgabenseite der Kontenbewegungen. Während die Einnahmen jeweils unbegrenzt aus den Kontoauszügen hervorgehen müssen, ist aus Gründen des Sozialdatenschutzes (§ 67 Abs. 12 iVm § 67a Abs 1 SGB X) dem Leistungsempfänger die Möglichkeit einzuräumen, auf der Ausgabenseite die Empfänger von Zahlungen zu schwärzen oder unkenntlich zu machen, wenn diese Zahlungen besondere personenbezogene Daten betreffen (etwa Beiträge für Gewerkschaften, politische Parteien, Religionsgemeinschaften etc). Die überwiesenen Beträge müssen aber auch in diesen Fällen für den Grundsicherungsträger erkennbar bleiben.
6. Die ARGE ist grundsätzlich gehalten, in Aufforderungen zur Mitwirkung auf die Möglichkeiten der Schwärzung von Angaben zu Zahlungsempfängern hinzuweisen.
7. Die ARGE ist berechtigt, Arbeitslosengeld II zu versagen, wenn der Leistungsberechtigte seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
[font=Verdana]Die Spirale kommt jetzt langsam am Ende an, denn noch viel weiter nach unten geht es nicht mehr.[/font] Nun ist aber wenigstens der Zeitpunkt gekommen, wo man von allen Seiten Beachtung geschenkt bekommt - in Form von Beschimpfungen und Beleidigungen. Man tritt immer noch nach, obwohl jemand am Boden ist, und sie tun es mit Freude, weil sie ihren eigenen Frust abbauen können.
Frust über das ganze System, was uns nicht nützt sondern schadet, der Mensch als solcher nicht mehr als eine Nummer ist, anonym, unbekannt.
Nichts mehr erinnert an einen Menschen, der selbstbewusst durch das leben ging, denn durch diese ganze Anhäufung von Schlägen ist auch weiter nichts gutes zu erwarten gewesen.
Die Familie zerbricht, statt zusammen alles durchzustehen und zusammen zu halten - so wie es eine Familie tun sollte. Jeder ist auf Materielles fixiert, weil jeder sich nur noch von Werbung davon überzeugen läßt, das man auch geld ausgeben kann ohne es zu haben, das neuste vom neusten haben muß, denn das 3 Monate alte Handy bringt doch nichts, wenn man das brandneue nicht hat, immerhin kann man damit ganz sicher besser telefonieren oder Kurznachrichten schreiben...
Es muß ein neues Auto sein, damit die Nachbarn was zu staunen haben - als wenn das alte nicht noch gut genug war, doch jetzt haben wir wenigstens einen Kredit von 30.000 € am Ar...
was ist los mit uns, warum machen wir nach was Amerika uns vormacht und wir sehen konnten, wie sie damit zugrunde gingen?
Sind wir wirklich so einfach gestrickt, das wir nichts mehr merken sondern uns Talkshows mit abgesprochenen Texten rein ziehen und das auch noch geil finden?
Wo sind sie geblieben, die denkenden, fleißigen, ehrlichen, mutigen, selbstbewussten Männer und Frauen, Väter und Mütter, Großväter und Großmütter, die unheimlich Erfahrungen mit Systemen haben, wie es das unsrige gerade wird?
Wir haben den Mund zu halten und das zu tun, was man von uns erwartet.
Die Sache mit der Arbeitslosigkeit ist ein winziger Stein im Mosaik, das viele nicht einmal erkennen würden, wenn sie drauf fielen.
Die Menschen sind hilflos und gleichgültig, und es wird Zeit das wir uns endlich! erheben um unseren Unmut zu äußern und es nicht mehr hin zu nehmen, das man uns für Dumm verkauft!
* Ich werde jetzt mal besser aufhören, sonst platzt mir gleich noch der Kragen, wenn ich daran denke...*
