Am Freitag soll unter der Führung von Prof. Schachtschneider, Klage gegen die Griechenlandhilfe eingereicht werden. Per einstweiliger Anordnung soll das Verfassungsgericht das Inkrafttreten des Griechenland-Hilfegesetzes stoppen.

Deutsche Ökonomieprofessoren wollen in einem gemeinsamen Kraftakt das Griechenland-Hilfegesetz verhindern. Der Bundesrat entscheidet am Freitag in einem Hau-Ruck-Verfahren über die Griechenlandhilhe. Da die Rettung der Griechen unter anderem gegen den Artikel 125 des Lissabon-Vertrages vertößt, wird eine mögliche Abweisung der Klage und die dann fällige Begründung mehr als interessant. Als Prozessbevollmächtigter wurde Prof. Karl Albrecht Schachtschneider befohlen.

Unterstützung erhält er von drei Ökonomieprofessoren: Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatti. Dieter Spethmann, ehemaliger Vorstandschef von Thyssen, sitzt als fünfter mit im Boot.

Dazu Prof. Wilhelm Hankel

»Wir gehen davon aus, dass die Kläger dieses Mal in Karlsruhe Recht bekommen. Denn die jetzt beschlossene GR Hilfe verletzt nicht nur den EU-Vertrag und auch die frisch beschlossene Schuldengrenze im Grundgesetz (Artikel 115), sondern auch die vom Bundesverfassungsgericht im Maastricht-Urteil von 1993 festgelegte Geschäftsgrundlage der Währungsunion – das die Währungsstabilität allen anderen Zielen untergeordnet werden müsse«.

Sollte jedoch die Klage nicht zugelassen werden, bin ich gespannt, wie die Richter, gegen die Gesetzesverstöße der Bundesregierung argumentieren. Es bleibt also spannend. Sehr wahrscheinlich werden die Richter auf Zeit spielen und mit der Entscheidung warten, bis es bereits zu spät ist.

Auf die Antwort und Erklärung bin ich auch gespannt, wie das wieder argumentiert wird.

Irgendwann können die Richter auch nicht mehr zurück rudern und die Regierung decken, auf Dauer geht das nicht.
Also warten wir einfach mal ab, was da passiert. Und wenn das Gericht schnell eingreift, kann sich Merkel & Co einbuddeln lassen.
Und Griechenland kann sich schon mal überlegen, wie man die Drachmen schnell druckt...
Und währenddessen machen sich die anderen EURO-Länder Gedanken darum, wie sie ihre alten Währungen blitzartig wieder an den Mann bringen...

UH jetzt bin ich im Traumland gelandet das wäre mal ein Grund diesen tag als persönlichen Nationalfeiertag auszurufen ich würde so was von jubeln ich glaub da käm ich dann zum Kartensammelpunkt in der mitte und dann sollten wir mal ein fässchn aufmachen und fett grillen
wenn das eintrifft dann sollten wir uns alle treffen und ne dicke supersause Feiern! viellleicht ja dann schon mit der DM2

Tja, eine Art Ostern wird das: Erst werden sie ans Kreuz des Gerichts genagelt - obwohl die Tür wie bei Luther besser wäre - um dann vielleicht nochmal wieder aufzustehen
Und dazu gibt es Suflaki und Ouzo - Ouzo für meine guten Freunde

Yammas

Ja...heute ist wirklich ein Tag zum "wundern". Jetzt hört man ja doch schon, dass ein Staatsbankrott wohl nicht mehr abzuwenden sei und spricht von einer Regelinsovenz für Staaten, die 6-7 Jahre dauern könnte. Die Leistungen, die der Staat dann erbringt werden mit den Schulden sozusagen verrechnet.

Zu der Klage.......ich bin wirklich gespannt wie die Richter darauf reagieren....aber vielleicht haben wir wegen unserer Schuldenbegrenzung nochmal eine Gmbh eröffnet so wie das schon zu Zeiten der Bankenkrise war. Zu diesen Gmbh`s werden dann unsere schulden ausgelagert und somit verstoßen wir ja gegen keinen "Stabilitätspakt".




Gestern brachten sie in der Sendung Akte einen griechischen Politiker, der sagte wortwörtlich...die Griechen wollen keine deutsche Wehrmacht in ihrem Land...wir sollen unser Geld behalten.

Also was sagt man dazu.....ich war geschockt!

LG
Chrissy

Chrissy schrieb:

Gestern brachten sie in der Sendung Akte einen griechischen Politiker, der sagte wortwörtlich...die Griechen wollen keine deutsche Wehrmacht in ihrem Land...wir sollen unser Geld behalten.

Also was sagt man dazu.....ich war geschockt!

LG
Chrissy

Die haben einen kleinen Knall die Griechen, und das nur weil die Beamten auf das 13. und 14. Monatsgehalt verzichten sollen. Jetzt wird erst mal bei denen gestreikt. Wie die Kinder. Am besten pleite gehen lassen und gut ist.

Das einzige Land von dem man was haben wollen könnte ist Polen, denn das sitzt noch auf den deutschen Ostgebieten, an Griechenland besteht kein Interesse. Eine Insel würden wir wohl trotzdem nehmen.