Schwarz-Gelb muss kräftig Kosten senken - und nimmt das Arbeits- und Sozialministerium ins Visier: Politiker aus Union und FDP wollen den 144-Milliarden-Euro-Etat massiv kürzen. SPIEGEL ONLINE analysiert, wo die Sparpotentiale liegen.

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Immer wieder auf die Kleinen, logisch. mehr hatte ich auch nicht erwartet.
Doch gibt es andere Möglichkeiten, fast 40 Milliarden auf einen Schlag zu sparen !

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"Es ist unvermeidlich, die Rentner an den Kosten der Krise zu beteiligen, indem Rentenerhöhungen in den nächsten Jahren ausfallen", sagt daher auch Clemens Fuest, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats im Finanzministerium.

Die Beamten im Bundesfinanzministerium favorisieren nach SPIEGEL-Informationen derzeit eine Anhebung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung.

Arbeitslosengeld - sparen bei der Stütze

Hartz IV - Angst vor dem Existenzminimum.In seinem Gutachten zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schlägt der Sachverständigenrat die Kürzung der Hartz-IV-Sätze um 30 Prozent vor.

BRD-Regime und Spiegel nennen das alles fälschlisch: "Sparen".

Hartz IV war schon die erste grausame Herabsetzung des Existenzminimums.

Arbeitsplätze werden durch technische Automatisierung und wegen Maximierung des unternehmerischen finanziellen Profites vernichtet.

Arbeiter werden immer mehr belastet - Unternehmer werden immer mehr entlastet.

Man kann auch bemerken, dass das deutsche Privatkapital so groß ist, die gesamte deutsche Staatsschuld nicht weniger als sechs mal begleichen zu können - einmal würde ja schon reichen.

Aber das würde ja bedeuten, dass Gerechtigkeit eingesetzt würde, anstatt Korruption fortzusetzen.

Das kann man nicht zulassen, weil das korrupte kapitalistische Ausbeutersystem sonst Schaden nähme, gewandelt würde zu einem gerechten System.

Ein gerechtes System aber ermöglicht keine unbeschränkte Ausbeutung.

Also "verzichtet" man darauf ein gerechtes System einzuführen und wird dabei immer antisozialer.

Wo das einmal enden wird ist deutlich.

Arbeitsplätze werden durch technische Automatisierung und wegen Maximierung des unternehmerischen finanziellen Profites vernichtet.
Es ist abzusehen, das gerade wegen der Automatisierung der Mensch gar nicht mehr im Produktionsprozess auftauchen muss - er hat sich selbst überflüssig gemacht.

Gewinnmaximierung kommt nur dort in der Extremform vor, wo es darum geht, Aktionäre zu versorgen, denn nur dort ist es egal, woher das geld kommt - Hauptsache es kommt.

Unternehmer werden immer mehr entlastet.

Zwischen Unternehmen ist hier allerdings schon zu unterscheiden, denn ein Selbstständiger wird ebenso - wenn nicht sogar noch mehr - zur Kasse gebeten.
Vorteile haben nur Unternehmen, die auch Einfluss nehmen können. Das bedeutet Spenden ab 50.000€ aufwärts.


Aber das würde ja bedeuten, dass Gerechtigkeit eingesetzt würde, anstatt Korruption fortzusetzen.

Das hat nichts mit Korruption zu tun sondern vielmehr damit, das Lobbyisten Gesetze schreiben können und sich entsprechende Schlupflöcher einbauen. Und das wieder liegt daran, das in den Reihen der Politiker keine Fachleute sind.
Und selbst die angeblichen Fachleute machen mit Absicht Mist um es bei bedarf - wenn sie wieder mal erwischt wurden - zu korrigieren.
Nicht umsonst ist ein Großteil dort Jurist - seltsamerweise aber nur Anwälte, was vielleicht ein Hinweis darauf ist, das man beim 1.+2. Staatsexamen nicht so toll abgeschnitten hat.

Ein gerechtes System aber ermöglicht keine unbeschränkte Ausbeutung.
Was wäre ein gerechtes System,in wirklich gerechtes? Also ohne Hintertüren, die man nutzen kann?

Contact schrieb:
Das hat nichts mit Korruption zu tun sondern vielmehr damit, das Lobbyisten Gesetze schreiben können und sich entsprechende Schlupflöcher einbauen. Und das wieder liegt daran, das in den Reihen der Politiker keine Fachleute sind.
Und selbst die angeblichen Fachleute machen mit Absicht Mist um es bei bedarf - wenn sie wieder mal erwischt wurden - zu korrigieren.

Ach so, das wusste ich noch nicht, dass das keine Korruption sei.

Und jetzt weiß ich das immer noch nicht!

Was hat es denn mit Korruption zu tun, wenn Mitarbeiter kostenlos an Gesetzesentwürfen mitarbeiten.
Eine Bestechung bedarf einer Leistung zum Vorteil von einem Vorteilnehmer ( ich verweise hier auf das StGB und die StPO).
Der Vorteilnehmer ist hier allerdings der Vorteilgeber in einer Person, wenn man so will - also gibt es keine Korruption. Man muß nicht über Dinge urteilen, die man nicht geprüft hat und nicht versteht.

Also nochmal: Wie kann etwas eine Bestechung sein, was gar nicht zum Vorteil des Auftraggebers ( also der Politik) führt?
Wäre es Korruption, hätte die Staatsanwaltschaft schon Ermittlungen beginnen müssen bzw. Klagen erhoben.
So sieht es die Gesetzgebung vor, wenn der Verdacht besteht, es handelt sich um eine Straftat.

Dem scheint also nicht so zu sein, oder wie lässt sich sonst erklären, das nicht ermittelt wird oder Verfahren laufen?

Die Erklärung ist einfach: Es gibt keinen begründeten Fall von Korruption!
Man sollte immer sehr vorsichtig mit Behauptungen sein, Die nicht den Tatsachen entsprechen und somit selbst an sich eine Straftat begangen wird.

Es ist Korruption.

Ich finde es schon verwegen, wenn das Küken der Henne das Eierlegen beibringen möchte.